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  • Obermaterial: Leder
  • Innenmaterial: Wolle
  • Sohle: Gummi
  • Verschluss: Schnürung
  • Absatzhöhe: 2.5 cm
  • Absatzform: Keilabsatz
  • Schuhweite: normal
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Hat der Staatschutz der Göttinger Polizei illegal Daten von Linken gesammelt?

18.06.17 11:35

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Demo gegen eine Kundgebung des rechten Freundeskreises im April 2017: Hat die Göttinger Polizeiinspektion illegal Daten von Linken bis 2015 oder darüber hinaus in Göttingen gesammelt? Betroffene haben eine Klage eingereicht. Foto: Rampfel

Göttingen. Ein Fall in Göttingen erregt große Aufmerksamkeit – es geht um die mutmaßliche Verletzung des Datenschutzes durch die Polizei. Wir liefern  Antworten auf Fragen zu den Vorwürfen.

Worum geht es konkret in dem Fall?

Das 4. Fachkommissariat (Staatsschutz) in der Polizeiinspektion (PI) Göttingen soll bis 2015 über fünf angelegte Ordner mit Personendaten von Mitglieder der Linken Szene in Göttingen angelegt haben. Darin sollen laut Aussage der Anwälte der Betroffenen Namen, Adressen, körperliche Merkmale, Religionszugehörigkeit, Arbeitsplätze, Informationen über SocialMedia-Profile, Gruppenzugehörigkeiten und Fotos enthalten sein. Betroffen seien hunderte Personen, sagen die Anwälte Christian Woldmann (Hamburg) und Sven Adam (Göttingen).

Gibt es Beweise für die Existenz der Ordner?

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  • Nach Aussage der Anwälte ja. Die Nachweise über die Existenz der Datensammlung sei Gegenstand der Akte eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Göttingen. Die Größe der Datensammlung übertreffe laut Anwalt die der in der 80er-Jahren rechtswidrig erhobenen, angeblich vernichteten und in den 90ern wieder aufgetauchten „Spudok-Dateien“. Die Daten der Linken seien nicht digital gespeichert worden, sagen die Anwälte.

    Was werfen die Anwälte der Göttinger Polizei vor?

    Illegale Datensammlung und Verletzung der Persönlichkeitsrechte. Für eine Datensammlung dieser Größenordnung und Tiefe gebe es im Niedersächsischen Gefahrenabwehrrecht keine Rechtsgrundlage. Sie sei mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung „schlicht nicht vereinbar“, sagt Adam. Er hat für zunächst acht Betroffene am Mittwoch auch Klagen gegen die Polizeidirektion Göttingen beim Verwaltungsgericht Göttingen eingereicht, die Beschlagnahme der Aktenordner beantragt und volle Akteneinsicht verlangt.

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  • Nur sinnlos oder wirklich gefährlich?

    Diese vorgestellten Produkte haben natürlich einen gewissen Unterhaltungsfaktor und sollen manche alltäglichen Abläufe sogar vereinfachen. Doch meistens ist das Gegenteil der Fall. Viele vernetzte Geräte plagen  AalarDom Damen Pu Leder Rund Zehe Niedriger Absatz Reißverschluss Stiefel Schwarz
     und deren Lösungen stellen  Regierung Klassische Damen Schuhe Strass Ballerinas Elegante Slipper Übergrößen Metallic Glitzer Flats Hellblau Gold
    und Nutzer vor eine große Herausforderung. Daneben produziert das Internet der Dinge auch noch Datenberge von ungeahntem Ausmaß. Nicht nur das die Masse an gesammelten Daten uns immer gläserner macht, deren Potential weckt zudem allerlei lüsterne Begehrlichkeiten.

    Dabei denke man zuerst an Kriminelle, die allerlei Unfug mit oder aufgrund der Daten anstellen können. Vom Identitätsdiebstahl über einen  Klassische Damen Pumps Strass Glitzer Party Metallic Stilettos Hochzeit Abiball Abendschuhe Rot Lack
     bis hin zum  Damen Schnürstiefeletten Profilsohle Lederoptik Stiefeletten Schwarz Schnallen
    . Doch nicht nur Menschen mit bösen Intentionen wollen an diese Daten. Auch Sicherheitsbehörden haben längst das Potential für die  New Balance Fresh Foam Gobi Cosmic Trail Laufschuh Damen Black
     durch die technischen Helferlein erkannt und versuchen über den Rechtsweg Zugriff auf die gespeicherten Daten zu erhalten.

    Zu guter Letzt haben auch allerlei Unternehmen Interesse an den Daten, die das Internet der Dinge generiert. Zum Beispiel um Werbung oder Produkte noch weiter zu personalisieren. Ein auf mich perfekt zugeschnittenes Produkt, hört sich im ersten Moment nicht schlecht an? Die anfängliche Begeisterung verfliegt bei vielen spätestens beim Gedanken an sensible Daten. So etwa, wenn die Krankenkasse ihren Tarif aufgrund von Daten aus der eigenen  Aisun Damen Modisch Stoffdruck Schnürsenkel Canvas Sneaker Blau
    . Vieleicht denkt man aber auch an den Arbeitgeber den Gesundheitsdaten interessieren, damit der Arbeitnehmer durch entsprechende Förderung lange  gesund und somit effizient bleiben .

    Kontakt

    Möhlmann & Teschner Logistik GmbH
    Tel. +49 4503 7044080 (Tim. Strand)
    Tel. +49 381 80699300 (Rostock)
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    Logistik & Transport

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    Unternehmen

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    Kurz-Profil

    Wir sind ein inhabergeführtes Unternehmen und bieten europaweit Transport-Dienstleistungen an. Unsere Spezialisierung liegt im Bereich des Papier- und Autoteile-Transports.